Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Widerrufsbelehrung & Widerrufsformular

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Inhaltsverzeichnis

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung

8. Anwendbares Recht, Vertragssprache

9. Alternative Streitbeilegung

B. Widerrufsbelehrung

1. Einleitung

2. Widerrufsrecht

3. Folgen des Widerrufs

4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

C. Widerrufsformular

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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

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1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB"), gelten für alle Verträge über die Herstellung, Veredelung oder Lieferung von Waren der unter der Geschäftsbezeichnung "Handmade in Glienicke" handelnden Antje Hübner (nachfolgend "Verkäuferin").
 

1.2 Anderen als den hier aufgeführten oder hier mit einbezogenen Bedingungen – insbesondere solche der jeweiligen Kunden selbst – wird ausdrücklich widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart und mindestens in Textform festgehalten.
 

1.3 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
 

1.4 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
 

 

2) Vertragsschluss

2.1 Sämtliche Darstellungen von Produkten oder Dienstleistungen der Verkäuferin auf Instragram oder auf anderen Webseiten sollen nur ein Einblick in die Gestaltungsmöglichkeiten der Verkäuferin geben und sind weder hinsichtlich etwaiger Preisangaben noch anderer Produktspezifika bindend.
 

2.2 Der Kunde kann per E-Mail oder über die Nachrichtenfunktion eine unverbindliche Anfrage auf Abgabe eines Angebots an die Verkäuferin richten. Die Verkäuferin lässt dem Kunden auf dessen Anfrage hin in Textform (z.B. per WhatsApp-Direktnachricht oder Email) ein verbindliches Angebot zum Verkauf der vom Kunden zuvor ausgewählten Ware aus dem Warensortiment der Verkäuferin zukommen oder erstellt ein individuelles Angebot zur Herstellung oder Veredelung von Waren.
 

2.3 Dieses Angebot kann der Kunde durch eine gegenüber der Verkäuferin abzugebende Annahmeerklärung per E-Mail, per Messenger-Nachricht oder durch Zahlung des von der Verkäuferin angebotenen Kaufpreises innerhalb von 7 (sieben) Tagen ab Zugang des Angebots annehmen, wobei für die Berechnung der Frist der Tag des Angebotszugangs nicht mitgerechnet wird. Für die Annahme durch Zahlung ist der Tag des Zahlungseingangs bei der Verkäuferin maßgeblich. Fällt der letzte Tag der Frist zur Annahme des Angebots auf einen Samstag, Sonntag, oder einen am Sitz des Kunden staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Nimmt der Kunde das Angebot der Verkäuferin innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so ist die Verkäuferin nicht mehr an ihr Angebot gebunden und kann wieder frei über die Ware verfügen. Hierauf wird die Verkäuferin den Kunden in seinem Angebot nochmals besonders hinweisen.

 

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Verkäuferin und dem bereit gestellten Widerrufsformular, siehe B und C.
 

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4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Verkäuferin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im Angebot des Verkäufers gesondert angegeben.
 

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en werden dem Kunden im Angebot der Verkäuferin mitgeteilt.
 

4.3 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
 

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
 

 

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist.
 

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die der Verkäuferin hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht, sofern ihm als Verbraucher eins zusteht, wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung der Verkäuferin hierzu getroffene Regelung.
 

5.3 Bei Selbstabholung informiert die Verkäuferin den Kunden zunächst per E-Mail, Whatsapp-Direktnachricht oder via Instagram-Nachrichtenfunktion darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser Nachricht kann der Kunde die Ware nach Absprache mit der Verkäuferin am Sitz der Verkäuferin abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
 

5.4 Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der Verkäuferin zu vertreten ist und diese mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Die Verkäuferin wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
 

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6) Eigentumsvorbehalt

Tritt die Verkäuferin in Vorleistung, behält sie sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
 

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7) Mängelhaftung

Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
 

7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,
 

• hat die Verkäuferin die Wahl der Art der Nacherfüllung;

• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;

• sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;

• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

 

7.2 Handelt der Kunde als Verbraucher,
 

• gilt bei Verträgen zur Lieferung gebrauchter Waren, dass die Verjährungsfrist für Mängelansprüche nur ein Jahr ab Ablieferung der Ware beträgt, wenn dies zwischen den Parteien ausdrücklich und gesondert vertraglich vereinbart wurde und der Kunde vor der Abgabe seiner Vertragserklärung von der Verkürzung der Verjährungsfrist eigens in Kenntnis gesetzt wurde.

 

7.3 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
 

• für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,

• für den Fall, dass die Verkäuferin den Mangel arglistig verschwiegen hat,

• für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,

• für eine ggf. bestehende Verpflichtung der Verkäuferin zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.

 

7.4 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.
 

7.5 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
 

7.6 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und die Verkäuferin hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
 

 

8) Anwendbares Recht, Vertragssprache

8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
 

8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
 

9) Alternative Streitbeilegung

9.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
 

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
 

9.2 Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
 

B. Widerrufsbelehrung

1. Einleitung

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

2. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (Antje Hübner, „Handmade in Glienicke“, Sophienstr. 11, 16548 Glienicke/Nordbahn, Deutschland, E-Mail: antje-huebner@mail.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4. Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
 

C. Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
 

An
 

Antje Hübner
Handmade in Glienicke
Sophienstr. 11
16548 Glienicke/Nordbahn
Deutschland
 

E-Mail: antje-huebner@mail.de


 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
 

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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
 

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Name des/der Verbraucher(s)
 

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Anschrift des/der Verbraucher(s)
 

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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
 

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Datum
 

(*) Unzutreffendes streichen